Im Postkutschentempo ins überteuerte Kommunikationszeitalter

D’Abonnementer fir mobil Telefonie an Internet sinn am Verglach zum direkten Ausland immens deier zu Lëtzebuerg. Op der anerer Säit entspriechen d’Infrastrukturen net dem Standard, deen een sech erwaarden kéint. Et gëtt een d’Gefill net lass, dass et un fairer Konkurrenz um Marché feelt, zum Nodeel vum Verbraucher. Mir fuerderen dofir eng genau Analyse, an méi eng aktiv Roll vum Staat als sozialen Regulateur.

Den potenziellen Investoren Luxemburg als attraktiven ICT-Standort schmackhaft zu machen kann man der hiesigen Regierung sicherlich kaum verübeln. Die Tatsache, dass laut Eurostat 94% der luxemburgischen Haushalte 2013 einen Internetzugang hatten, weit über dem EU- 28-Durschnitt (75%), trägt sicherlich auch zur Attraktivität Luxemburgs bei.

Es mutet jedoch seltsam an, wenn sich die Bevölkerung in einem so scheinbar wunderbaren ICT-Land mit überteuerten Preisen für Internetanschlüsse und Telefonie abfinden muss. Noch seltsamer – und umso ärgerlicher – scheint der fehlende Konkurrenzkampf unter den Anbietern zu sein, die eigentlich schon alleine wegen des kleinen Marktes um Kunden kämpfen müssten. Ob diese Situation durch heimliche Absprachen zu erklären ist, kann man schwer nachweisen, wäre aber kaum verwunderlich.

Die Jungsozialisten verurteilen die Tatsache, dass sich die Preise der Serviceprovider kaum unterscheiden und weit entfernt von fairen Verhältnissen sind. So bezahlt man pro SMS rund 0,12€ bei gleich drei verschiedenen Anbietern, sollte man sich für eine Prepaidkarte entscheiden. Damit ja nicht der Anschein erweckt wird, man würde die Preise einfach voneinander abkupfern, entschied sich ein Anbieter wohl lieber dazu, genau 0,12€/SMS anzugeben, statt den 0,1221€/SMS seiner beiden Konkurrenten. Bei den Abonnements für Mobiltelefone scheint es ebenfalls kaum Interesse zu geben, den Kunden mit attraktiven Preisen anzulocken. Davon abgesehen, dass es überhaupt schwierig ist, sich im Dschungel der Handyverträge zurechtzufinden – lieber verwirrt man den potenziellen Kunden mit Bezeichnungen aus den Köpfen gewitzter Marketingstrategen, zahlreichen Zusatzoptionen und von der Modeindustrie übernommenen Konfektionsgrößen (S, M, L, usw.).

Auch die Kosten der Abonnements für Mobiltelefone fallen selten gravierend unterschiedlich aus. Vorausgesetzt, man kann überhaupt einigermaßen nachvollziehbare Vergleiche machen. Es sticht schon ins Auge, dass man etwa in Deutschland für weniger als 15€/Monat einen Handyvertrag abschließen kann, für den man unter ähnlichen Bedingungen hierzulande viel mehr ausgeben muss. Rabatte für Studenten oder junge Leute – in anderen Ländern nichts Ungewöhnliches – sucht man ebenfalls vergebens, obwohl gerade sie nicht so zahlkräftig sind.

Eine Möglichkeit wäre zum Beispiel das Angebot von Paketen, die auf Jugendliche und Studenten zugeschnitten sind, oder Prepaid-Karten, die neben erschwinglicheren Gebühren auch den kostenlosen Zugriff auf bestimmte Internetseiten oder Apps (Youtube, soziale Medien, Nachrichten- und Studienportale) beinhalten.

Umso weniger nachvollziehbar sind die hohen Preise angesichts eines Mobilfunknetzes, das mangels guter Abdeckung schon mehr als einmal den Luxemburger Verbraucher im Stich gelassen hat. Leider fehlen hierzu wissenschaftliche Studien, die stichhaltige Analysen liefern könnten. An vielerlei Orten lässt aber die miserable Qualität jegliches Telefongespräch zu einem kommunikativen Fiasko ausarten. Ähnlich verhält es sich mit dem mobilen Internet und dem heimischen Internetzugang. Laut einer rezenten Studie des Staatsministeriums im Rahmen der Initiative Digital Lëtzebuerg hätten mindestens 4 von 5 Haushalten Zugang zum

Hochgeschwindigkeitsinternet – wobei der Norden des Landes insgesamt schlechter abschneidet. Leider bleibt die ausgearbeitete Karte nur bedingt informativ: so wird z.B. die tatsächliche Anzahl der angeschlossenen Haushalte nicht wiedergegeben.

Beim heimischen Internetzugang gestalten sich Vergleiche zwischen Anbietern oft schwierig, da der Internetanschluss generell in einem Paket mit zusätzlichen Inhalten angeboten wird (z.B. Cloud-Speicher), die Preise liegen aber in der Regel für 30Mbit/s bei um die 50 €. Im Ausland gibt es deutlich günstigere Tarife für einen schnelleren Internetanschluss inklusive Telefon-Flatrate. In diesem Sinne müsste auch der Ausbau des Glasfasernetzes weiter vorangetrieben werden.

Angesichts dieser Tatsachen sind die Preise in Luxemburg eine Frechheit und ein Schlag ins Gesicht des Kunden. Vor allem da die Entwicklung der letzten Jahre deutlich zeigt, dass das Internet zu einem Grundbedürfnis der Bürger wird. Es ermöglicht den Zugang zu Wissen und Information und ein großer Teil unserer täglichen Kommunikation wird darüber abgewickelt. Die Jungsozialisten plädieren für den Ausbau eines öffentlichen WiFi-Netzes, das allen Bürgern den Zugang zum Internet ermöglicht. Die Kosten dafür könnte der Staat durch Werbung senken, die insbesondere luxemburgische Betriebe bevorzugen könnte. In einer ersten Phase könnte man nur auf größeren Plätzen oder an wichtigen Knotenpunkten ein öffentliches Netz anbieten (durch sogenannte Hotspots). Ganz neu ist eine solche Idee nicht, und in dieser Hinsicht liegt Luxemburg weit hinter anderen Ländern zurück, wo ein kostenloser Internetzugang für Kunden in Cafés oder Lokalen eine Selbstverständlichkeit ist. Dass man in Luxemburg sehr wohl auf ein öffentliches WiFi-Netz zurückgreifen kann, beweist die Ratspräsidentschaft. Sowohl in der Hauptstadt als auch in Esch/Alzette kann man bis Januar 2016 vom öffentlichen Internetzugang profitieren.

Die Jusos bedauern zutiefst die rezente Entscheidung des Europäischen Rates gegen die Abschaffung der Roaminggebühren. Mit seiner Entscheidung stellte sich der Rat der EU- Staaten gegen die Pläne des EU-Parlaments, der Anfang April 2014 mit großer Mehrheit für die Abschaffung der Roaminggebühren bis zum 15. Dezember 2015 gestimmt hatte. Es ist ein weiterer Schlag ins Gesicht der EU Bürger die tiefer in die Tasche greifen müssen, angesichts der Tatsache dass die Roamingnutzung für die Netzanbieter keine zusätzliche Kosten verursacht.

Die JSL verlangt faire Preise im Bereich der Telefonie und des Internets, aber auch Nachforschungen über den sichtbar fehlenden Konkurrenzkampf zwischen den Betreibern und Studien über die Preise und der Netzabdeckung. Der Staat sollte in dieser Hinsicht endlich eine aktivere und sozialere Rolle einnehmen und eine Politik führen, die einer modernen Gesellschaft des 21. Jahrhunderts Rechnung trägt. Denn bei der Kommunikation darf kein Mensch außen vorgelassen werden, und schon gar nicht diejenigen, die finanziell benachteiligt sind.

Jonk Sozialiste Lëtzebuerg