Pressemitteilung
An dieses alte Sprichwort dürften sich dieser Tage die CSV-Abgeordneten Martine Hansen und Felix Eischen erinnern. Denn anstatt durch ehrliche und produktive politische Arbeit aufzufallen, beschränken sich beide Abgeordnete darauf, durch parlamentarische Fragen, die Regierung bloßstellen zu wollen. So geschehen am 16. und 18. dieses Monats, als sie mit ihren schriftlichen sowie mündlichen Fragen versuchten den Unterrichtsminister in Verlegenheit zu bringen. Denn obwohl, wie wir jetzt genauestens wissen, beide Abgeordneten über die ungeheuerlichen Vorkommnisse in der sogenannten Schoolleaks-Affäre bestens Bescheid wussten, stellten sie sich unwissend und wollten mit ihrer Fragerei den Minister ins offene Messer laufen lassen. Dumm nur dass dieser Schuss für sie nach hinten losging.
Die Jungsozialisten stellen mit Befremden fest, dass für die CSV, das Wohl der Kinder (die eigentlichen leidtragenden in dieser Affäre) anscheinend niedriger einzustufen ist als der politische Gewinn den man durch die Diskreditierung einzelner Regierungsmitglieder einzufahren erhofft.
Für die Jungsozialisten ist dies ein schlechtes Beispiel, wie man heutzutage Politik gestalten soll. Was sollen die betroffenen Kinder und deren Eltern denken, wissend dass sie in ihrer misslichen Lage missbraucht wurden um einer Partei zugunsten einer anderen schaden zu wollen?
Dies hat nichts mit konstruktiver Oppositionspolitik zu tun und die CSV täte gut daran, ihre Rolle im Parlament endlich zu finden. Dass die CSV-Granden, Marc Spautz und Claude Wiseler, anlässlich ihres Parteikongresses am Samstag eine Entschuldigung von Minister Meisch und Bettel verlangten, schlägt dem Fass den Boden aus!
Am Meisten wunderten wir uns allerdings als Herr Eischen im Plenum der Abgeordnetenkammer, dem Minister vorwarf, seine politische Verantwortung nehmen zu müssen. Starker Tobak wie wir finden, deshalb sind wir nun gespannt wie ernst Herr Eischen und Frau Hansen es jetzt mit der eigenen politischen Verantwortung nehmen…
Jonk Sozialiste Lëtzebuerg, 1. April 2015
